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CDU Walsum

Hubbrücke- und Förderturmabriss?

Sicher haben Sie in den letzten Monaten aus der Presseerfahren, dass sowohl der Abriss der Fahrspur derHubbrücke als auch der Abriss des zweiten Förderturmsdes ehemaligen Bergwerkes Walsum in Planung sind.

Zu einer Informationsveranstaltung hierzu laden wir Sie
ein in den Gasthof „ZUM JOHANNITER“
Lehmkuhlplatz 60, 47178 Duisburg
am Donnerstag, den 12.01.2012 um 19 Uhr.

Zur Veranstaltung haben wir Vertreter der RAG, der
STEAG sowie der Stadtverwaltung eingeladen. Sie
werden uns zunächst einen Sachstandsbericht geben.
Danach ist Gelegenheit für ihre Fragen und Anregungen.

Ihre
CDU Walsum

CDU ist weiterhin gegen den Umbau der B 8

In der letzten Vorstandsitzung hat die CDU Walsum nochmals ihren ablehnenden Beschluss zum Umbau der B 8 bekräftigt.

Die Unterschriftenlisten gegen den Umbau werden weiterhin in den Geschäften um den Friedrich Ebert Platz ausgelegt. Eine erneute Unterschriftenaktion wird evtl. nach den Ferien stattfinden.

Zu den Pressemeldungen in der NRZ/WAZ des Grünen Ralf Welters bekräftigt Ratsherr Elmar Klein nochmals seine Aussage, einem Beschluss zum Umbau in der Ratssitzung nicht zugestimmt zu haben. Vielmehr handelte es sich um einen allseits praktizierten Vorgang, Protokolle von Ausschusssitzungen zu genehmigen, soweit sie inhaltlich korrekt sind.

Man stelle sich nur einmal vor, alle Protokolle über Ausschusssitzungen würden – bei abweichendem Abstimmungsergebnis - nochmals im Rat zur Diskussion gestellt. Dann würden einerseits die Ratssitzungen mindestens doppelt so lange dauern, mit langen wiederholenden Diskussionen, andererseits könnten die Ausschüsse aufgelöst werden, da ihnen die Beschlusskompetenz entzogen wird.

„Dieser Sachverhalt dürfe den Herren Welters und Berner (SPD) bekannt sein. Sollten sie jedoch weiterhin Informationsdefizite haben, so bin ich gerne bereit, die beiden Herren zu schulen damit sie ihr politisches Mandat qualifiziert ausüben können“, so Elmar Klein.

„Mit ihren Aussagen verhöhnen Welters und Berner auch die Mandatsträger ihrer eigenen Parteien. Mir ist tatsächlich kein Vorgang bekannt, dass SPD oder Grüne Protokollgenehmigungen abgelehnt haben, auch wenn dort ein Abstimmungsergebnis protokolliert war, dem sie nicht zugestimmt hatten“, so Klein weiter.

So geschehen auch in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Walsum. Auch dort ist das Protokoll über den ablehnenden Beschluss zum Umbau der B 8 von SPD und Grünen genehmigt worden, obwohl sie sich in der Sitzung für den Umbau ausgesprochen hatten.

„Daher ist es an der Zeit, dass die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen ihre beiden Falschmelder zu korrekten und der Wahrheit entsprechenden Aussagen anhalten“, so Elmar Klein.